Allgemein Politik Thüringen

AfD: Thüringen praktiziert „Winterabschiebestopp 2.0“

Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert den vom Migrationsministerium angekündigten teilweisen Abschiebungsverzicht als „Winterabschiebestopp 2.0“: „Im Thüringer Justiz-und Migrationsministerium wird offensichtlich jede Möglichkeit gesucht, um durch Verwaltungshandeln die Durchsetzung der Ausreisepflicht von Ausländern zu verhindern. Es zeigt sich hier einmal mehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung immer dann mit dem Recht […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

SLF-RU: Deutlich mehr Kleine Waffenscheine

Im vergangenen Jahr erteilte das Sachgebiet Jagd-, Fischerei- und Waffenrecht nach Angaben des Landratsamts Saalfeld-Rudolstadt 177 sogenannte Kleine Waffenscheine. Diese sind für Schreckschusswaffen erforderlich. Insgesamt stieg die Zahl der Kleinen Waffenscheine von 222 im Jahr 2015 auf 399. 2015 wurden nur 27 dieser Erlaubnisse erteilt, 2014 lediglich 6. Mit einem Zuwachs von vier Personen ist […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Landkreis SLF-RU: Bescheidene Nachfrage nach Elektroautos

Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist der Fahrzeugbestand auch im vergangenen Jahr nach Angaben des Landratsamtes weiter gestiegen. Am Jahresende 2016 waren 90.983 Fahrzeuge zugelassen, das sind 1.057 Fahrzeuge mehr als Ende 2015. Die Zahl der Neuzulassungen stieg von 4.260 auf 4.550. Im Laufe des Jahres wurden 12.630 gebrauchte Fahrzeuge zugelassen, ein Plus von 713 gegenüber dem […]

Allgemein dies & das Thüringen

Zahl der Inhaftierten in Thüringer JVA rückläufig

Am 31. März 2016 waren nach Auskunft des Thüringer Landesamtes für Statistik 1.388 Strafgefangene und Sicherungsverwahrte in den Thüringer Justizvollzugsanstalten und Jugendstrafanstalten inhaftiert. Geringer war die Anzahl der Gefangenen nur bis zum Jahr 1999. Außerdem befanden sich 259 Personen in Untersuchungshaft, 12 in Jugendarrest und 23 Personen in sonstiger Haft. 1.287 Straftäter verbüßten eine Freiheitsstrafe […]

Allgemein dies & das Thüringen

Starker Schneefall für die Nacht erwartet

Für den heutigen Abend und die kommende Nacht warnt der Deutsche Wetterdienst vor starkem Schneefall im Freistaat. Gleichzeitig kann starker Wind örtlich zu Schneeverwehungen führen. Verbreitet ist mit Glätte zu rechnen, vor allem Nebenstraßen könnten unpassierbar werden. Wer das Autofahren vermeiden kann, sollte dies tun. Betroffen sind vor allem diese Regionen: Ilm-Kreis Kreis Gotha Saale-Orla-Kreis […]

Allgemein Politik Thüringen

Kowalleck: Linke machen Leben auf Pump zur Staatsmaxime

„Wer selbst in Zeiten üppigster Steuereinnahmen zusätzlich für neue Schulden plädiert, der geht eine unverantwortliche Wette auf die Zukunft ein.“ Mit diesen Worten hat der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, die finanzpolitischen Pläne der LINKEN in Thüringen kritisiert. Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff hatte in einem Blogbeitrag für die Wochenzeitung „Der Freitag“ gemeinsam […]

Allgemein dies & das Thüringen

Brand in Obdachlosenunterkunft

Am gestrigen Abend gegen 22:15 Uhr wurde der Rettungsleitstelle Weimarer ein Brand in der Ortslage Apolda gemeldet: Ein von der Stadt Apolda als Wohnheim (Obdachlosenunterkunft) genutztes Gebäude stand komplett in Flammen. Aus bisher ungeklärter Ursache entstand der Brand in einem Wohnbereich und breitete sich auf das gesamte Gebäude aus. Vier Bewohner erlitten Rauchgasvergiftungen und wurden […]

Allgemein dies & das Thüringen

Polizei vermeldet ruhige Silvesternacht

Die Thüringer Polizeidienststellen berichten über eine laute, aber meist friedliche Silvesternacht ohne herausragende Vorkommnisse. Bis 06.00 Uhr wurden 580 Notrufe registriert. Dabei waren innerhalb der ersten 30 Minuten nach Mitternacht allein über 50 Notrufe zu registrieren und die notwendigen Einsätze zu veranlassen. Insgesamt sind zu Silvester und Neujahr bisher 102 Vorkommnisse mit Pyrotechnik festgestellt und […]