Allgemein Politik Thüringen

Thüringer CDU-Fraktion schlägt Kandidaten für die Bundesversammlung vor

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute einstimmig ihren Wahlvorschlag zur 16. Bundesversammlung verabschiedet. Für die Wahl des Nachfolgers von Bundespräsident Joachim Gauck am 12. Februar 2017 will die CDU-Fraktion neben ihrem Vorsitzenden Mike Mohring die ehemalige Landtagspräsidentin Birgit Diezel und den amtierenden Landtagspräsidenten Christian Carius nominieren. Weitere Listenplätze sollen an die Alt-Ministerpräsidenten Prof. Dr. […]

Allgemein Thüringen Wirtschaft

Beschäftigung in Thüringen überspringt 800.000er Schwelle

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Linke) unterstreicht die positive Grundtendenz am Thüringer Arbeitsmarkt: Angesichts der saisontypischen Abkühlung der Arbeitsmarktdynamik sei die positive Beschäftigungsentwicklung umso erfreulicher: „Dass wir ausgerechnet jetzt die Schwelle von 800.000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten überspringen, unterstreicht einmal mehr die sehr gute Verfassung des Thüringer Arbeitsmarktes.“ Um das […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik

Saale-Orla-Kreis klagt gegen geplante Gebietsreform

Gestern beschlossen die Mitglieder des Kreisausschusses im Saale-Orla-Kreis mehrheitlich, die Erhebung einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli diesen Jahres. Zuvor wird der Landrat durch den Kreisausschuss beauftragt ein Gutachten erstellen zu lassen, um die mit dem Vorschaltgesetz zusammenhängenden Rechtsfragen zu klären. Mit der Erstellung des Gutachtens und […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Jena: Keine Zurückhaltung der Polizei bei Revierkämpfen

Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wird die Polizei Jena in der nächsten Zeit in Jena-Lobeda präsent sein um eine Ausweitung der Revierkämpfe von zwei unterschiedlichen Gruppen zu unterbinden. Beteiligt ist eine Gruppe von bis zu 15 jungen syrischen Asylbewerbern im Alter zwischen 16 und 17 Jahren, wobei zu dieser Gruppe auch sehr junge deutsche […]

Allgemein Politik Thüringen Wirtschaft

Landesregierung lehnt SuedLink ab

Die Thüringer Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung der neuen Route des Erdkabelkorridors SuedLink eine Absage erteilt. Die geplanten Stromautobahnen führen quer durchs Bundesgebiet, von den Windparks im Norden, wo Windenergie erzeugt wird, in den Süden, nach Bayern und Baden-Württemberg, wo die Industrie einen hohen Energiebedarf hat. Nach den Plänen der Netzbetreiber sollen sowohl der […]

Allgemein Freizeit Magazin

Kein Plus an Sicherheit durch Waffenrechtverschärfung

Das Forum Waffenrecht lehnt weitere Verschärfungen des Waffenrechts ab, da sie die öffentliche Sicherheit nicht verbessern. Experten bekräftigen dies in der Bundestagsanhörung. Angemahnt werden ein verbesserter Vollzug bestehender Vorschriften sowie eine effektive Bekämpfung des illegalen Waffenhandels. Handlungsbedarf im Waffenrecht für mehr öffentliche Sicherheit? Auf Betreiben von Bündnis 90/Die Grünen fand gestern eine Öffentliche Anhörung vor […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik Politik Thüringen

AfD-Sprecher zu Kreisgebietsreform: Vorprogrammierter Murks, der nichts als schadet

„Ich glaube, den wahren Grund für das übereilte Vorpreschen der rot-rot-grünen Landesregierung zu kennen: Denn es geht nicht um die Schaffung leistungsfähiger Strukturen sondern um die Zerschlagung gewachsener Strukturen. Es geht um Ideologie. Es ist vorprogrammierter Murks, der nichts als schadet.“ Sagt der Sprecher des AfD-Kreisverbands Süd-Ost-Thüringen Holger Winterstein. „Es wird Kontrolle durch übergeordnete Macht […]

Allgemein Politik Thüringen

AfD: Skurrile Ansichten eines grünen Justizministers

Thüringens grüner Migrationsminister Dieter Lauinger möchte, dass abgelehnte Asylbewerber, die Opfer von Vergehen geworden sind, nicht mehr abgeschoben werden. Bisher gilt dies nur für Opfer von schweren Straftaten. Die geltende Rechtslage hält Lauinger für unzureichend. „Einmal mehr erkennt man an den Äußerungen des Justizministers, dass er mit dem deutschen Ausländerrecht auf Kriegsfuß steht und es […]

Allgemein Ansichten Bullshit

Wenn Jusos menstruieren und Martin sudelt

Kurz vor der Ziellinie im Kampf um den Bullshit des Jahres schieben sich die rheinland-pfälzischen Jusos in die Spitzengruppe: „Menstruieren ist kein Luxus.“ Wenn es je Zweifel gab, dass auch die Sozialdemokraten in Bayern ihren politischen Nachwuchs auch in der Geschlossen rekrutieren: Der Nachweis ist erbracht. Unser unangefochtener „Bullshit der Woche“. Aber auch der Präsident […]

Allgemein dies & das Thüringen

Entführte Frau wieder frei, Haftantrag gegen Täter

Die seit vergangenem Donnerstag in Weimar vermisste 50-jährige Evelyn F. (wir berichteten in den sozialen Netzwerken) wurde Opfer einer Entführung. Der Tat beschuldigt wird ein 54-jähriger Mann aus Weimar, teilten soeben die Staatsanwaltschaft Erfurt und die Kripo in Weimar mit. Dem Mann wird vorgeworfen, die Frau am Donnerstagmorgen gegen 8:00 Uhr in seine Gewalt gebracht […]

Allgemein Thüringen Wirtschaft

Ilm-Kreis ist neuer Umsatzspitzenreiter in Thüringen

In siebzehn Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens stiegen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik von Januar bis September 2016 die Industrieumsätze im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die fünf Landkreise Nordhausen, Hildburghausen, Ilm-Kreis, Sonneberg und Saalfeld-Rudolstadt sowie die kreisfreie Stadt Suhl mussten dagegen Umsatzeinbußen hinnehmen. Die Betriebe von sieben Landkreisen und zwei kreisfreien Städte erwirtschafteten jeweils […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Geldfluss für Theater Rudolstadt bis 2024 gesichert

Der Vertrag zur Finanzierung des Thüringer Landestheaters Rudolstadt ist unter Dach und Fach: Vergangene Woche unterzeichneten Landrat Marko Wolfram, Rudolstadts Bürgermeister Jörg Reichl und Saalfelds Bürgermeister Matthias Graul als Vertreter des kommunalen Theaterzweckverbandes die Vereinbarung. Zuvor hatten der Kreistag und die beiden Stadträte mit großer Mehrheit dem Finanzierungsvertrag zugestimmt, heißt es in einer Pressemitteilung des […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik Politik Thüringen

MdL Wirkner: Kreisgebietsreform würde Entdemokratisierung beschleunigen

Bereits im April diesen Jahres hatte der Rudolstädter CDU-Landtagsabgeordnete Herbert Wirkner medial für Furore gesorgt. Sein Vorschlag einer großen Stadt Rudolstadt-Schwarzburg schlug hohe Wellen – auch in Kreisen der eigenen Partei. Nachdem die rot-rot-grünen Pläne zur Thüringer Kreisgebietsreform nun auf dem Tisch liegen, sprachen wir mit ihm über seine aktuellen Intentionen. “Die im Rahmen einer […]

Allgemein Freizeit Magazin

Weihnachtsmärkte: Schlauer als die Klauer sein!

Ein Bummel mit der Familie, eine Tasse Punsch mit Kollegen, für die Kinder eine Fahrt mit dem Karussell – der Besuch eines Weihnachtsmarkts gehört für viele im Advent einfach dazu. Leider auch für Taschendiebe. Am liebsten schlagen die Diebe in Menschenansammlungen und im unübersichtlichen Gedränge zu. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahr 2015 in Deutschland […]

Allgemein dies & das Lokales & Regionales

Revierkämpfe unter ausländischen Jugendlichen in Jena

In Jena-Lobeda am Bolzplatz in der Rudolf-Diener-Straße gab es gestern Abend gegen 18.30 Uhr eine tätliche Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen: Junge Syrer einerseits, andererseits junge Iraker, Kurden und Deutsch-Russen. Offenbar hatten sich beide Gruppen telefonisch verabredet. Mindestens sechs bis acht Personen griffen einander an. Bei Eintreffen der Polizei flüchtete ein Großteil, wobei einige der Jugendlichen […]

Allgemein Lokales & Regionales Politik Politik Thüringen

MdL Kowallek zur Kreisgebietsreform: „Setze auf ein breites Bündnis der bürgerlichen Kräfte“

„Die rot-rot-grüne Landesregierung will den Gaul von hinten aufzäumen. Zuerst werden die Kreisgrenzen gezogen und dann wird überlegt, wo eigentlich gespart und geschliffen werden kann. Das ist grundsätzlich der falsche Weg und dieses Vorgehen führt letztendlich zu großen Verunsicherungen vor Ort. Das sollte momentan sogar jeder rot-rot-grüne Verantwortungsträger in unserem Landkreis begriffen haben. Die Menschen […]