Allgemein Politik Thüringen Wirtschaft

Millionengrab Arena Erfurt?

„Das Land und die Stadt Erfurt stehen vor einem Scherbenhaufen – und keiner kehrt ihn auf. Wir wollen wissen, welche Belastungen auf Thüringen zukommen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Wirtschaftspolitiker Herbert Wirkner heute auf die drohende Insolvenz der Stadionbetreibergesellschaft Arena Erfurt GmbH reagiert. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag habe deshalb jetzt veranlasst, dass der Stadionbau […]

Allgemein Politik Thüringen

Schwere Vorwürfe der AfD gegen Rot-Rot-Grün

Die Landesregierung hält den Verfassungsschutzbericht für die Jahre 2014 und 2015 bewusst aus politischen Gründen zurück. Das will die AfD-Fraktion aus Sicherheitskreisen erfahren haben. Hintergrund sei eine abgeschlossene, aber bislang nicht veröffentlichte Untersuchung über islamistischen Extremismus in Thüringen, an der auch das Landeskriminalamt beteiligt war. Den AfD-Informationen zufolge beschreibe der Bericht eine Besorgnis erregende Entwicklung. […]

Allgemein

Arbeitgeberverband warnt vor weiterer staatlicher Bevormundung

Der Deutscher Arbeitgeber Verband warnt eindringlich vor einer Verschärfung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Juristen, die das Vorhaben der Bundesregierung im Auftrag des Arbeitgeberverbandes fachlich geprüft haben, erheben erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken. Sie sehen in der geplanten Verschärfung des Gesetzes einen „massiven Eingriff in die unternehmerische Entscheidungs- und Gestaltungsfreiheit und einen faktischen Kontrahierungszwang für Arbeitgeber“. Nach Ansicht […]

Allgemein Politik Thüringen

ICE-Trasse: Lückenschluss zwischen Thüringen und Bayern

„Mit dem heutigen Lückenschluss wachsen die alten und neuen Länder weiter auf der Schiene zusammen und Thüringen wird an das nationale und internationale Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen“, sagte heute der Staatssekretär des Verkehrsministeriums Dr. Klaus Sühl. Durch die neue, 190 Kilometer lange Trasse, wird erstmals eine direkte ICE-Verbindung zwischen Nürnberg und Mittelthüringen geschaffen. „Davon profitiert nicht nur […]

Allgemein Politik Thüringen

CDU fordert Aufklärung zu Anschlag in Erfurt

Der Anschlag auf die katholische Pax-Bank in Erfurt am 1. September wird Thema im Innenausschuss des Thüringer Landtags. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag gestellt. „Der offensichtlich von Linksextremisten verübte Anschlag sollte für die Landesregierung erneut ein Warnsignal sein, ihr Augenmerk nicht allein auf die Bekämpfung des Rechtsextremismus zu richten“, sagte der […]

Allgemein

Schlag gegen Schleusermafia

Heute fanden in Italien, Belgien, Frankreich und Schweden abgestimmte polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zerschlagung einer europaweit agierenden Schleuserbande statt, teilte das Bundespolizeipräsidium in Potsdam mit. In Italien nahm die dortige Polizei dabei 13 Personen fest. In Belgien, Frankreich und Schweden wurde jeweils eine Person festgenommen. Ausgangspunkt der Maßnahmen war unter anderem ein Ermittlungsverfahren, […]

Allgemein dies & das Thüringen

Blutspender dringend gesucht

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Linke), hat heute in Erfurt zur Blutspende aufgerufen. Thüringer Spendeeinrichtungen berichten von einem drastischen Rückgang der Bestände an lebenswichtigen Blutkonserven. Werner sagte: „Durch Ferienzeit und Schönwetterperiode sind weniger Spenderinnen und Spender zur Blutspende gegangen. Die Versorgung der Krankenhäuser und Arztpraxen mit Blutkonserven ist […]

Allgemein

Krankenkassen erzielen Überschuss von 600 Mio. Euro

Die gesetzlichen Krankenkassen wiesen im 1. Halbjahr 2016 einen Überschuss von 598 Mio. Euro aus. Einnahmen in Höhe von rund 111,6 Mrd. Euro standen nach den vorläufigen Finanzergebnissen des 1. Halbjahres 2016 Ausgaben von rund 111 Milliarden Euro gegenüber. Dabei verzeichneten sämtliche Kassenarten ein positives Ergebnis. Im 1. Halbjahr 2015 hatten die Krankenkassen noch ein […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Auerhühner sind Botschafter gesunder Wälder

Thüringens Forstministerin Birgit Keller (Linke) hat heute zusammen mit Vertretern der Landesforstanstalt, der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Landesverband Thüringen e. V. (SDW), und weiterer Artenschutzexperten die diesjährige Auerhuhn-Auswilderungsaktion mit dem Freilassen von drei Tieren im Bereich des Forstamtes Gehren abgeschlossen. “Die Auerhühner gehören in unsere Wälder. Ein guter Lebensraum für die Tiere bedeutet aktiver Naturschutz und […]

Allgemein Politik Thüringen Wirtschaft

Überdurchschnittliche Ernte in Thüringen

Die Landwirte im Freistaat haben 2016 einen überdurchschnittlichen Ertrag eingefahren. So wurden in diesem Jahr 80,4 Doppelzentner Getreide geerntet. Verglichen mit dem Durchschnittertrag der Jahre 2010 bis 2015 sind das zwölf Doppelzentner mehr. Auch beim Winterraps ist eine Steigerung von fünf Prozent gegenüber dem langjährigen Durchschnitt zu verzeichnen. „Natürlich freuen mich die guten Erträge und […]

Allgemein Kommentar Lokales & Regionales

Nach dem Bierfest kam der Sex-Strolch

Ein unschönes Ende nahm das Saalfelder Bierfest auf dem Nachhauseweg am gestrigen frühen Sonntagmorgen für eine 18-jährige Auszubildende aus der Saalestadt. In der Pößnecker Straße wurde die junge Frau von einem Asylbewerber aus Eritrea angesprochen und schließlich massiv sexuell belästigt. Die Überfallene hatte Glück im Unglück: Bei dem Sex-Strolch handelte es sich um einen relative […]

Allgemein Ansichten Debatte

Lokführer & Heizer

“Wir schaffen das” sagte die Bundeskanzlerin vor einem Jahr. Offensichtlich fühlten sich vom “wir” bei den seither stattgefundenen Landtagswahlen Wähler im stets zweistelligen Prozentbereich nicht angesprochen. Nach Sachsen-Anhalt gab es nun auch in Mecklenburg-Vorpommern für alle in den beiden Landtagen vertretenen Parteien eine deutliche Abfuhr. Das ist umso bemerkenswerter, weil im Norden die Wahlbeteiligung deutlich […]

Allgemein Ansichten Bullshit

Wahlwerbung in letzter Minute

Der „etwa 19 Jahre alte“ afghanische Asylbewerber entkleidete gewaltsam eine gleichaltrige Frau und masturbierte auf ihr. Bissspuren und Hämatome zeugen von der Gegenwehr. Der Richterspruch: Der Haftbefehl nach sechs Monaten Untersuchungshaft wird aufgehoben. Als Bewährungsauflage soll der Afghane 120 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten und weiter mit der Jugendgerichtshilfe kooperieren. Das ist kein Bullshit, sondern ein […]