MdL König an Tiefensee: Iran-Reise absagen!

Die linke Landtagsabgeordnete Katharina König fordert Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und das Thüringer Wirtschaftsministerium auf, ihre vom 16. bis 20. Mai geplante Reise in den Iran abzusagen. „Erst vor wenigen Wochen hat der Iran seine Raketentests fortgesetzt und dabei zwei Raketen abgefeuert, die mit ‚Israel muss ausradiert werden‘ beschriftet waren. Der Iran ist zentraler Akteur des täglichen Terrors gegen Israel und verfolgt die Zielstellung, Israel auszulöschen. Betrachtet man darüber hinaus die an der Tagesordnung stehenden Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung, wie Hinrichtungen, Amputationen, willkürliche Festnahmen, die massive Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie Folter, Diskriminierung und strafrechtliche Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern ebenso wie die Diskriminierung ethnischer und religiöser Minderheiten stellt sich die Frage, aus welchen Gründen man wirtschaftliche Beziehungen mit bzw. in diesen Staat überhaupt in Betracht ziehen kann“, so die Abgeordnete. König verweist beispielhaft auf die Hinrichtung der 26jährigen Iranerin Reyhaneh Jabbari, die sich gegen einen Mann verteidigte, der sie vergewaltigen wollte und dafür wegen Mordes verurteilt wurde.

Die Wirtschaftsdelegation des Freistaates Thüringen beabsichtige laut bisherigem Programmablauf u. a. eine Universität in Isfahan zu besuchen. An einer der Universitäten in Isfahan werde aktuell ein Anti-Holocaust Karikaturen-Wettbewerb durchgeführt, um – so die Organisatoren – den Holocaust als eine Lüge des „zionistischen Regimes“ darzustellen. Dieser antisemitische Wettbewerb könnte ohne staatliche Unterstützung nicht stattfinden, wahrnehmbaren Protest dagegen gebe es im Iran nicht.

„Wirtschaftliche Interessen dürfen niemals Grundlage und Argument sein, um mit Staaten, die nicht nur das Existenzrecht Israels in Frage stellen, sondern Israel auslöschen wollen und tagtäglich Menschenrechtsverletzungen begehen, Beziehungen aufzunehmen. Wirtschaftsunternehmen mögen kurz- und mittelfristig Gewinne erzielen, langfristig gesehen zahle Israel, Deutschland und auch Thüringen einen hohen Preis für diese Appeasement-Politik. Das richtige Zeichen wäre, die Delegationsreise in den Iran abzusagen“, so König abschließend.

BfL: Parteipolitik aus Erfurt darf im Kreistag nicht bestimmend sein

Die Position der Bürger für den Landkreis (BfL) zur Gebietsreform im Wortlaut:

In den letzten Tagen überschlugen sich die Pressemitteilungen und Meinungen zur Zukunft unserer Städte, Gemeinden und unseres Landkreis. Viel zu oft waren dabei parteipolitische Einflüsse tonangebend, viel zu selten der Fokus auf unsere Region. Dabei ist jedes Kreistagsmitglied dem Wohl des Landkreis Saalfeld-Rudolstadt verpflichtet.
Dem Landkreis, der eine so außergewöhnliche Stellung in Thüringen hat. Nicht nur unsere Wirtschaftskraft, die trotz fehlender Autobahnanbindung und trotz dem Wegfall der ICEVerbindung
beeindruckend groß ist, macht Saalfeld-Rudolstadt einzigartig. Auch unsere kulturellen und touristischen Einrichtungen wie das Landestheater, das Saalemaxx, die Feengrotten, der Staussee und die vielen Burgen, Schlösser und Museen oder unsere über die Landesgrenzen bekannten Feste zeichnen die Region Saalfeld-Rudolstadt aus. In Erfurt werden wir für unsere einzigartige interkommunale Zusammenarbeit im Städtedreieck gelobt. Saalfeld, Rudolstadt und auch Bad Blankenburg arbeiten auf vielen Ebenen bereits wie eine große Stadt zusammen. Das spart einerseits Kosten und hebt auf der anderen Seite verborgene Potenziale, zum Beispiel in Form der Wirtschaftsförderagentur. All diese Errungenschaften kosten den Landkreis und die Städte und Gemeinden Jahr für Jahr viel Geld und noch mehr Arbeit, tragen aber gleichzeitig zum Erfolg hier bei.
Bei allen Fusionsgedanken muss in Angesicht dieser Vielfalt das gemeinsame Ziel Saalfeld als Kreisstadt zu erhalten sein. So sehr manch Rudolstädter den Kreisstadtstatus wieder in der
eigenen Stadt hätte, so sehr schadet eine solche Debatte der gesamten Region. In den zwangsläufig anstehenden Verhandlungen haben wir nur dann eine große Chance, wenn wir
geeint mit diesem Ziel auftreten. Egal ob die neuen Kreisgrenzen letztlich durch den jetzigen Saale-Orla Kreis oder den Saale-Holzland Kreis, oder gar beide, verlaufen – Saalfeld muss
Kreisstadt bleiben. Wenn wir heute keine Einigkeit in dieser Frage erzielen und erneut zwischen Saalfeld und Rudolstadt die Kreisstadtdiskussion aufmachen, dann wird es womöglich am Ende einen lachenden Dritten geben.
Bezüglich der Fusionsabsichten und Fusionsdebatten zum Zusammenschluss von kreisangehörigen Gebietskörperschaften sollten durchaus alle bestehenden Möglichkeiten öffentlich diskutiert werden dürfen. Ein Negieren der Gebietsreform wird nicht funktionieren. Dazu sind die Weichen schon zu weit gestellt. Allerdings sollten auch die Einwohner der Städte und Gemeinden gehört werden.
Es steht viel auf dem Spiel, nicht nur der Sitz der Verwaltung mit über 400 Angestellten und damit deren Kaufkraft, auch Einrichtungen und Unternehmen wie die Kreissparkasse oder
die Kreisvolkshochschule könnten ihren Sitz hier zumindest verkleinern und damit die Kaufkraft vor unserer Tür verringern. Für die Wahl von Unternehmen für eine Ansiedlung oder Erweiterung ist auch immer der Status eine Stadt oder Region von Bedeutung. Das gilt insbesondere in unserer Kleingliedrigkeit für den Kreisstadtstatus. Und natürlich ist das Wort einer Kreisstadt auch in Erfurt gewichtiger als das einer Kleinstadt mit weniger als 30.000 Einwohnern. Umso mehr, wenn wir im Städtedreieck als Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums weiter erfolgreich zusammenarbeiten wollen, sollte innerkommunaler Streit unterbunden werden. Frei nach den Worten unseres Landrat: Lust auf Zukunft, mit einer Kreisstadt im Städtedreieck.

EnricoGraefeEnrico Gräfe (32) ist Gesellschafter einer Rudolstädter Werbeagentur. Als Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt und Vorstandsmitglied der Bürger für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt e.V. engagiert er sich in der Kommunalpolitik. Im Förderverein Kindergarten Kienbergwichtel unterstützt er als Vorstandsmitglied die Kindertagesstätte in Uhlstädt. Gräfe ist verheiratet und Vater eines Sohns.
Bürger für den Landkreis (BfL) ist eine Wählervereinigung, gegründet 2014. Derzeit sind die BfL mit sechs Mandatsträgern im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt präsent. Fraktionsvorsitzendner ist der Rudolstädter Bürgermeister Jörg Reichl.

MINT ist nach wie vor männlich

Derzeit arbeiten im Agenturbezirk Jena nur knapp ein Drittel (32.017 Menschen) aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in klassischen MINT-Berufen. Hinter der Bezeichnung „MINT“ verstecken sich Berufe und Studienfelder rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. In den MINT-Berufen sind nur 21,6 Prozent Frauen. Bei den Auszubildenden beträgt der Anteil der Mädchen nur 13,3 Prozent.
„Da ist noch Potential zu finden“, so Birgit Becker, Leiterin der Jenaer Arbeitsagentur. „MINT-Berufe bieten auch in unserer Region attraktive und zukunftssichere Chancen“, erklärt Becker „nicht nur mit dem Girls’Day, sondern auch in der täglichen Berufsorientierung weisen wir auf die MINT-Perspektiven vor Ort hin“. Die Wunschberufe der Mädchen weichen leider oft von den naturwissenschaftlichen Angeboten ab.
Mädchen und Jungen wählen nach wie vor klassische Berufswege. Im Agenturbezirk Jena waren 2015 1.521 Bewerber für eine Ausbildungsstelle bei der Berufsberatung registriert. Ein Blick auf die Berufswünsche zeigt, dass MINT-Berufe nach wie vor männlich sind. 475 Jugendliche möchten einen MINT-Beruf erlernen. Davon sind 83 Prozent Jungen. Bei den Mädchen äußerten nur 17 Prozent diesen Wunsch.
Für Jungen und Mädchen gibt es vielfältige Angebote zur Berufsorientierung, so z.B. den “Girls‘ und Boys’Day”, der in diesem Jahr am 28. April 2016 stattfinden wird. Seit 2001 wird der “Girls’Day” in Deutschland genutzt, um insbesondere Mädchen den Einstieg in naturwissenschaftliche und technische Berufsfelder zu erleichtern.
Eine weitere gute Hilfe kann der Chancenatlas sein, der von den Agenturen für Arbeit für die Bundesländer Thüringen und Sachsen-Anhalt konkret gefragte Berufe und Trends in und für die Regionen vorstellt. „Mit dem Chancenatlas informieren wir über Perspektiven, Arbeitsinhalte und Verdienstmöglichkeiten zu aktuellen Berufen. Hier ist die steigende Bedeutung der MINT-Berufsfelder zunehmend sichtbar“, so Manuela Schrodt, Beauftragte für Chancengleichheit der Agentur für Arbeit Jena. „Informieren und probieren ist dennoch für die Berufswahl unverzichtbar“. Erhebungen zeigen auch, dass mit den MINT-Berufen höhere Einkommen und eine bessere Arbeitsplatzsicherheit gegeben sind, als in anderen Berufsfeldern.
Durch Information und praktische Einblicke werden falsche Vorstellungen entkräftet oder Begeisterung für den passenden Ausbildungsberuf entfacht. „Eine gute Wahl kann nur treffen, wer eine Auswahl wirklich kennt“, betont Becker, „es lohnt sich also über die MINT-Chancen im individuellen Gespräch mit unserer Berufsberatung zu informieren“.

Asylbewerber werden gegen Polizei tätlich

Zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Asylbewerbern und der Polizei kam es gestern in der Gemeinschaftsunterkunft in Weimar (Nordstraße). Zwei Iraker (19 und 25) und ein Syrer (27) hatten eine auszugswillige Asylbewerber-Familie und zwei Sozialarbeiter daran gehindert, mit einem Fahrzeug das Gelände zu verlassen. Als sich daraufhin weitere Anwohner vor dem Gebäude versammelten, informierte der Sicherheitsdienst die Polizei.
Das Trio kam auch den Weisungen der vor Ort eingesetzten Beamten nicht nach. Statt dessen wehrten sich ein Iraker sowie ein Syrer derart handfest gegen die Polizisten, dass diese Pfefferspray einsetzen mussten. Die Beschuldigten wurden in den Polizeigewahrsam verbracht und blieben unverletzt. Während des Einsatzes wurde eine Beamtin leicht verletzt. Die Polizei in Weimar ermittelt gegen die Asylbewerber wegen Nötigung, Sachbeschädigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Sparkassen-Bilanzen bei Lichte betrachtet

Das Recherchezentrum Correctiv.org und die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ haben zum ersten Mal die faulen Kredite für alle 409 Sparkassen in Deutschland ausgewertet. Hat eine Bank viele faule Kredite, ist das ein Indiz dafür, dass sie bei der Kreditvergabe ein hohes Risiko eingeht. Als faul gelten Kredite, bei denen sich ein Schuldner mehr als 90 aufeinanderfolgende Tage nicht an Absprachen hält, indem er zum Beispiel eine Rate länger nicht überweist.
Große Überraschung: Die Sparkassen aus Baden-Württemberg haben den höchsten Anteil notleidender Kredite. Die Daten zeigen auch: Ein Großteil der Sparkassen in Deutschland scheint derzeit kaum Schwierigkeiten mit faulen Krediten zu haben. Der durchschnittliche Anteil fauler Kredite lag im Jahr 2014 bei 1,62 Prozent. Damit stehen die Sparkassen bundesweit gut da.
Das Handelsgesetzbuch räumt bei der Bewertung von Krediten Spielräume ein, die auch genutzt werden. Diese Bewertungsspielräume sind begrenzt und wirken in zwei Richtungen: So kann eine kapitalschwache Sparkasse ein Stück weit Abschreibungen auf recht wackelige Kredite auf spätere Jahre verschieben. Umgekehrt kann eine Sparkasse – wenn ihre Geschäfte richtig gut laufen – eher mehr faule Kredite ausweisen und so den steuerpflichtigen Jahresgewinn drücken.

Für uns Anlass genug, sich die beiden Kreissparkassen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla näher anzuschauen. Wie hoch ist der Anteil notleidender Kredite im Saalfelder Haus: 1.08 % Gesamt (Platz 156 von 413), 0.92 % Privatpersonen, 3.7 % Unternehmen & Selbstständige. Daraus ergibt sich die Frage: Falls alle notleidenden Kredite ausfallen, bräuchte die Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt allerdings bei gleichbleibendem Gewinn 11.9 Jahre (Platz 374 von 413), um den Verlust auszugleichen. Wie ist die Sparkasse für schlechte Zeiten gerüstet? Gut: 21.72 % Gesamtkapitalquote (Platz 62 von 413). 8 % sind minimale Pflicht nach Basel III.
Laut Geschäftsbericht im Bundesanzeiger beliefen sich die Gesamtbezüge des dreiköpfigen Vorstands im Geschäftsjahr 2014 (der Geschäftsbericht 2015 wird frühestens im Juli 2016 veröffentlicht) auf 612.000 Euro. Die Gesamtbezüge der elf Verwaltungsratsmitglieder betrugen im gleichne Zeitraum vergleichsweise bescheidene 43.000 Euro. Für frühere Vorstandsmitglieder und ihre Hinterbliebenen ergaben sich 2014 Gesamtbezüge von 282.000 Euro.
Als Bilanzgewinn weist die Kreissparkasse für 2014 1.319.160,20 Euro aus. Gegenüber 2013 hatte das Haus weniger Mitarbeiter an Bord, insgesamt 284 (190 in Vollzeit, 79 in Teilzeit, 15 Auszubildende). Bei den Kontoführung und Kreditzinsen liegt die Sparkasse in Saalfeld noch im mittleren Bereich.

Nebenan in Schleiz oder Pößneck (Kreissparkasse Saale-Orla) sind die Dispo-Zinsen leider zweistellig. Aber auch beim Anteil notleidender Kredite sieht es nicht rosig aus: 2.95 % Gesamt (Platz 371 von 413), 3.83 % Privatpersonen, 6.04 % Unternehmen & Selbstständige. Falls alle notleidenden Kredite ausfallen würde, bräuchte die Kreissparkasse Saale-Orla allerdings bei gleichbleibendem Gewinn nur 6.6 Jahre (Platz 303 von 413), um den Verlust auszugleichen. Bei der Gesamtkapitalquote liegt man bei 16.93 % (Platz 192 von 413).
In Schleiz lässt man sich seine Chefs weniger kosten als in Saalfeld – es sind allerdings nur zwei statt drei: Die Gesamtbezüge des Vorstands beliefen sich im Geschäftsjahr 2014 auf 452.000 Euro. Die Verwaltungsratsmitglieder bekamen 37.000 Euro. Für frühere Vorstandsmitglieder und ihre Hinterbliebenen ergaben sich im gleichen Zeitraum Gesamtbezüge von 193.000 Euro.
Die Kreissparkasse Saale-Orla hatte ebenfalls 2014 weniger Personal als im Jahr zuvor: 251 Mitarbeiter ingesamt (112 in Vollzeit, 120 in Teilzeit, 19 Auszubildende). Der Bilanzgewinn 2014 betrug 918.971,32 Euro.

Brandner für mehr Kontrollen gegen Lohndumping auf der Straße

Immer mehr osteuropäische Unternehmen führen sogenannte Kabotagebeförderungen (Kabotage = das Erbringen von Transportdienstleistungen innerhalb eines Landes durch ein ausländisches Verkehrsunternehmen) auf deutschem Staatsgebiet durch. Nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, bringt das gerade im Hinblick auf den Mindestlohn erhebliche Probleme mit sich:

Brandner„Um weitere Liberalisierung im Rahmen eines freien Wettbewerbs zu ermöglichen, ist die Harmonisierung von Vorschriften erforderlich. Darunter fallen dann Sozialvorschriften für das eingesetzte Personal, die Kfz-Steuer, aber auch der Mindestlohn. Leider können die Behörden aufgrund von Personalmangel oft ihrer Kontrollaufgabe nicht nachkommen. Dies ist besonders bedenklich, da der deutsche Mindestlohn von 8,50 Euro auch für ausländische Kraftfahrer gilt. Der Gelackmeierte ist der bei einem deutschen Unternehmen angestellte Kraftfahrer, dessen Arbeitsplatz dadurch in Gefahr gerät. Wir fordern daher eine gründliche Kontrolle, um Lohndumping auf dem Rücken deutscher Firmen und Fernfahrer zu verhindern.“

Forderungen der Partei Die Linke nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 11,50 Euro kritisierte Brandner scharf: „Bereits beim gegenwärtigen Mindestlohn von 8,50 Euro sind die Leidtragenden oft deutsche Arbeitnehmer, die gegenüber ausländischer Konkurrenz im Nachteil sind und im Zweifel entlassen werden. Dann haben sie keine 11,50 Euro, auch keine 8,50 Euro, sondern gar kein Arbeitseinkommen mehr. Eine Erhöhung des Mindestlohns würde dieses Problem weiter verschärfen und ja auch dazu führen, dass die Preise steigen, so dass den angeblichen Nutznießern, also den Arbeitnehmern, viel weniger bleibt, als man meinen könnte.“

„Weiter so“ ist keine Lösung für anstehende Probleme

Der Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt Marko Wolfram (SPD) zur Gebietsreform:

Zunächst ist festzuhalten, dass die Landesregierung eine Verwaltungs-, Funktional-, und Gebietsreform plant, eine Reform geht nicht ohne die anderen. Aber natürlich ist die Gebietsreform der emotional bewegendste Teil und wird deshalb auch am lebhaftesten diskutiert.

Wichtig ist festzuhalten, dass der Freistaat Thüringen in den kommenden Jahren deutlich weniger Geld zur Verfügung haben wird, da sowohl EU-Förderungen als auch der Solidarpakt II auslaufen. Der Haushalt wird von rund zehn Milliarden Euro auf rund acht Milliarden Euro sinken. Ein Drittel des Haushaltes geht an die kommunale Familie, also die Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat. Gleichzeitig schrumpfen bei uns im Landkreis (und in fast allen anderen) die Bevölkerungszahlen seit Jahren erheblich. Die Zuweisungen an die Kommunen werden anhand der Bevölkerungszahl festgelegt (Schlüsselzuweisungen, Pauschalen etc.). Aus diesen beiden Fakten ergibt sich für mich, dass ein „Weiter so“ keine Lösung für die anstehenden Probleme ist.

Die Schlüsselfrage auf kommunaler Ebene lautet, welche Aufgaben sollen wir in welcher Qualität erledigen? Das Land hat 304 Aufgaben identifiziert, bei denen Verlagerung auf andere Verwaltungsebenen geprüft werden soll. Wir müssen aber auch generell die Aufgaben und Standards in Frage stellen. Denn: Die Standards bestimmen in hohem Maße die Kosten. Angesichts der demographischen und finanziellen Herausforderungen ist eine ehrliche Aufgabenkritik und die Frage welche Verwaltungsstruktur, welche Aufgabe am effektivsten erledigt von immenser Bedeutung.

Als ehemaliger Bürgermeister und jetziger Landrat muss ich feststellen, dass wir für funktionierende Verwaltungen eine bestimmte Gemeinde bzw. Kreisgröße brauchen. Die Anforderungen an Verwaltungen sind so komplex und vielfältig geworden, dass dafür gut qualifizierte Fachkräfte gebraucht werden. Beispiele dafür sind Fachkräfte für das Umweltamt oder dass der Landkreis seit Jahren einen weiteren Amtsarzt sucht, die Stelle wurde mehrfach ausgeschrieben und wir bekommen einfach keine passenden Bewerber. Anderen Landkreisen geht es ähnlich. Hier sehe ich durchaus eine Chance in der Reform. Denn größere Verwaltungseinheiten haben dann andere Möglichkeiten bei der Personalgewinnung. Das betrifft sowohl größere Gemeindezusammenschlüsse als auch größere Landkreise.

Im Sonderkreistag im Januar habe ich dazu meine Position klar gemacht: Einen „Landschlauch“ aus Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis und Saale-Holzland-Kreis halte ich für nicht gut. Die engsten Verknüpfungen haben wir mit dem Saale-Orla-Kreis, mit dem wir seit vielen Jahren auf verschiedenen Themenfeldern erfolgreich zusammenarbeiten. Das passt gut zusammen. Und dass ich für den Erhalt der Kreisstadt Saalfeld bin, habe ich ebenfalls deutlich gemacht. Doch zunächst gilt es, das Vorschaltgesetz der Landesregierung abzuwarten, das im Juli in Kraft treten soll.

Foto: Goetz Schleser
Foto: Goetz Schleser
Marko Wolfram (42) studierte Volkswirtschaftslehre und Philosophie in Jena und war dort wissenschaftlich tätig. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten führte sein Weg in die Politik. Von 2006-2013 war er Bürgermeister von Probstzella, anschließend bis zu seiner Wahl als Landrat im September 2014 Erster Beigeordneter. Er ist Kreisvorsitzender der SPD Saalfeld-Rudolstadt und in zahlreichen Ehrenämtern aktiv. Wolfram ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Durchsuchung wegen Volksverhetzung

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Gera durchsuchten heute Beamte der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes Thüringen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung eine Wohnung in Jena und weitere Räumlichkeiten in Kahla. Der in Jena wohnende und der rechten Szene zuzuordnende 37-jährige Beschuldigte steht im Verdacht, Flyer verteilt zu haben, deren Inhalt in primitiver Art und Weise Flüchtlinge und deren Helfer verächtlich macht und beleidigt. Insbesondere richtet sich der Text des Flyers gegen den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen und weitere Politiker der Linken. Bei der Durchsuchung konnten die im Durchsuchungsbeschluss aufgeführten Flyer in großer Anzahl aufgefunden und sichergestellt werden.
Die Ermittlungen dauern derzeit noch an. Wegen „allgemeiner Delikte“ sei der Verdächtige bereits polizeibekannt.

„Tag der offenen Gärtnerei“ am Samstag

33 Gärtnereien im Freistaat Thüringen öffnen am kommenden Samstag (30. April) ihre Türen und präsentieren den Besuchern eine Fülle an Pflanzen und Ideen für das neue Gartenjahr. Die Sehnsucht nach blühenden Pflanzen dürfte besonders nach den letzten frostigen Tagen sehr groß sein. Beet- und Balkonpflanzen, Stauden und Gehölze werden im Mittelpunkt des Geschehens stehen. Gemüsejungpflanzen und Obstgehölze werden angeboten, um für gesunde Ernährung aus dem eigenen Garten zu sorgen. Zum Beginn der Pflanzzeit bieten die Gärtner ihren Kunden wieder einen umfangreichen Informationsservice rund um die Bepflanzung von Balkon, Terrasse und Garten an. Welche Gärtnereien geöffnet haben, erfährt man hier.

Kritik ist keine Hetze

Von Cora Stephan

In Deutschland, aber wohl nicht nur dort, scheint das Moralisieren wieder einmal die politische Urteilskraft zu schwächen. Das führt zur Verwechslung von Kritik mit Hetze.

Wörter und Begriffe haben ihre Konjunktur und ihre Konnotationen. Wenn Begriffe, die einen historischen Echoraum haben, plötzlich wieder Mode werden, ist das eine Überlegung wert. Da ist das Wort «Hetze», das seit einiger Zeit die Runde macht. Menschen mit Gedächtnis erinnert es an einen Straftatbestand der DDR namens «Boykotthetze». Darauf konnte die Todesstrafe stehen. Gemeint waren, neben Spionage, «Staatsverleumdung» oder «staatsgefährdende Propaganda». Faktisch zielte der Vorwurf auf abweichende Meinungen, also auf die Meinungsfreiheit.

Das ist vielleicht nicht jedem bewusst, der den Terminus benutzt. Doch wer denkt dabei nicht an die Judenhetze des «Stürmer», an die nationalsozialistische Propaganda also? Das allerdings ist so ziemlich das grösste Geschütz, das man im Meinungsstreit auffahren kann.

Mir persönlich ist das Wort das erste Mal im Jahre 2011 nahe gerückt, als eine Rezensentin meine Kritik an der deutschen Bundeskanzlerin als «Hetze» bezeichnete – eine Kritik an Angela Merkel, pikanterweise vom Standpunkt ihrer einst marktliberalen Positionen von vor 2005 aus. Zum Hass auf Merkel hatte ich nicht aufgerufen, auch nicht zu ihrer Vernichtung, und von Staatsverleumdung ist in einer Demokratie gottlob nicht bereits die Rede, wenn man die Regierung kritisiert.

Die Königsdisziplin
Kritik ist Hetze? Das wäre eine erstaunliche Karriere, war doch die radikalkritische Infragestellung des Gegebenen einst die Königsdisziplin jedes Menschen, der einmal Intellektueller werden wollte. Bis vor kurzem verstand sich jedenfalls von selbst, dass insbesondere eine CDU-geführte Regierung das legitime Ziel solcher Kritik hergab. An den Sozialdemokraten kritisierte man höchstens, dass sie nicht links genug seien. Heute aber findet es ein von der «FAZ» zum «Spiegel» gewechselter Journalist ungehörig, «wenn selbst Intellektuelle gegen Politiker wettern» und «Panik stiften», denn daraus folgten Taten – wie die Messerattacke auf die spätere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Oktober 2015. Auch das ein beliebtes Bild: Wer hat nicht schon alles mitgeschossen oder mitgestochen nach Meinung vieler gouvernementaler Journalisten, bevor noch der Tatbestand geklärt war, weil seine Verlautbarungen ein Klima erzeugt hätten, das andere zur Gewalt geradezu nötige?

Also: Wer die Politik der Merkel-Regierung kritisiert, ist ein Hetzer und ein Brandstifter, also: ein Rechtsextremer? Kritik ist Aufstachelung zu Mord und Totschlag? Dann wäre «Angst schüren» die Vorstufe dazu. Einst gehörte Angst zum deutschen Nationalheiligtum, und allein der Aufschrei «Ich habe Angst» rechtfertigte umfassende Massnahmen weit über Erste Hilfe hinaus. Bisher galt es stets als Tugend, auch schon einmal voreilig und ohne fundierten Nachweis Alarm zu schlagen, etwa was die Schädlichkeit von Lebensmitteln betrifft oder die Bedeutung eines Erdbebens in Japan für die Sicherheit von Kernkraftwerken in Deutschland.

Für eine kritische Begutachtung der Massenmigration nach Europa aber gilt das nicht. Wer zu Willkommensrufen keinen Anlass sieht, verbreite Panik, heisst es nun. «Angst schüren» ist dann verwerflich, wenn die Panikmacher nicht zu der anerkannten Spezies der Klimaapokalyptiker zählen oder nicht wenigstens Anti-Atomkraft-«Aktivisten» und antikapitalistische Systemkritiker sind.
Merke: Wer mahnt und warnt, ist ein guter, wer Angst schürt, ein schlechter Mensch.

Der Generalverdacht
Ein ganz schlechter Mensch aber ist einer, der einen «Generalverdacht» ausspricht. Doch wenn Politiker davor warnen, Menschen wegen ihrer Abstammung, oft gleichgesetzt mit ihrer Religionszugehörigkeit, unter «Generalverdacht» zu stellen, dann sind davon pikanterweise die «Biodeutschen» ausgenommen, die jedes Verdachts würdig sind, insbesondere, wenn es sich um Sachsen handelt. (Das sind ganz finstere Gestalten, die in einem Landzipfel weit im Osten Deutschlands hausen.)

Der «Kampf gegen Rechts» rechtfertigt offenbar einiges. Doch diese Art von Kampf gegen das Erzböse gebiert Monster. Wenn Menschen besten Gewissens öffentlich erklären, das Schlimmste an den Anschlägen in Brüssel sei, dass sie von «den Rechten» instrumentalisiert werden könnten, zeugt das von einer atemberaubenden Mitleidlosigkeit mit den Opfern des islamistischen Terrors. Woher die verschobene Wahrnehmung? Was lässt einen deutschen Politiker wie Heiko Maas, immerhin Justizminister, nach den Pariser Terroranschlägen vom Januar 2015 demonstrativ in einer Moschee knien, als ob dort die wahren Opfer anzutreffen seien?

Und was sagt uns das, wenn sich Politiker beständig im Ton vergreifen, von Pack, Mob und Pöbel sprechen, lauter Hetzer und Heuchler unterwegs sehen und in «Wutbürgern» eine «Schande für Deutschland» erkennen (Finanzminister Schäuble)? Ist es wirklich derzeitig vordringlich, deutsche Nazis ausfindig zu machen und auszuschalten? Oder vernehmen wir hier nichts anderes als die Fassungslosigkeit einer abgehobenen Elite, denen das Volk begegnet ist, der ungezogene Lümmel, der sich anmasst, in Angelegenheiten von elementarer Bedeutung mitreden zu wollen?

Gewiss, auch beim Stimmvieh ist der Ton rauer geworden, seit jeder, auch wer weder sprachlich noch inhaltlich auf höchstem Niveau operiert, seine Meinung herausstammeln oder -stottern darf. Im digitalen Zeitalter meldet sich eben auch die Plebs zu Wort, und die macht oft und gern kurzen Prozess. Davon aber aufs grosse Ganze zu schliessen, wozu auch wehleidig gestimmte Journalisten neigen, ist nichts anderes als – ein Generalverdacht.

Aufgeladene Vokabeln
Mein Verdacht ist ein anderer. Warum kann, was geschieht, nicht ohne solch aufgeladene Vokabeln benannt werden? Natürlich sind Brandanschläge zu verurteilen, mit aller verbalen Entschiedenheit, selbst wenn man den Täter noch nicht kennt. Natürlich ist der Gewalt zu wehren, egal, gegen wen sie sich richtet. Häuser abzufackeln, ist ein Verbrechen, der Aufruf zum Hass ist es ebenfalls, egal, woher er kommt. Doch mich irritiert die Renaissance von Vokabeln, die aus der Kiste des Klassenkampfs stammen. Oder aus der Kiste des «antifaschistischen Kampfs» der bolschewistischen Linken.

So klingt das jedenfalls, wenn vor dem «Beifall von der falschen Seite» gewarnt wird oder Argumenten entgegengehalten wird, dass sie nur «den Populisten» dienten: wie in alten Zeiten, als die Kommunisten sogar die Sozialdemokraten unter die «Faschisten» zählten. Denn mal ehrlich: Wer den «Kampf gegen Rechts» für wichtiger hält als den Kampf gegen den islamistisch inspirierten und begründeten Terrorismus, hat entweder einen gewaltigen Knick in der Optik oder lebt im vergangenen Jahrhundert, als der real existierende Sozialismus noch viele Völker glücklich machte.

Doch vielleicht sind wir bereits im (rhetorischen) Bürgerkrieg? Der Ministerpräsident Sachsens, jenes Landstrichs, der unter Generalverdacht steht, meinte kürzlich zu in der Tat hässlichen Szenen in zwei sächsischen Dörfern, gemünzt auf «grölende» Einwohner und ohne höheren Wissensstand über die wirklichen Vorkommnisse: «Das sind keine Menschen, die so was tun. Das sind Verbrecher.»

Sind Verbrecher keine Menschen? Haben sie, und etwas anderes kann ja kaum gemeint sein, etwa nicht den unter Menschen üblichen Umgang zu gewärtigen? Gilt für sie nicht, was doch in vielen Debatten als höchstes Gut gilt: das Menschenrecht? Gehören sie – eliminiert?

Nun ja, was geht uns das an, das deutsche Syndrom einmal wieder, mag der glückliche Schweizer denken. Doch nicht nur in Deutschland scheint das Moralisieren die Politik verdrängt zu haben – und die Propaganda den Meinungsstreit. Es wäre für ganz Europa und die kommenden Jahre nützlich, man könnte den Disput wieder üben. Denn jeder Konsens ist erzwungen, der ohne sachliche Auseinandersetzung zustande kommt. Doch vom offenen Streit scheinen wir uns jeden Tag weiter zu entfernen.

Cora Stephan, geboren 1951, ist in Niedersachsen aufgewachsen und wohnt seit 1970 in Hessen, erst in Frankfurt am Main, jetzt im Vogelsberg. Sie promovierte 1976 über die Geschichte der Sozialdemokratie im 19. Jahrhundert, hatte von 1976 bis 1983 einen Lehrauftrag an der Frankfurter Universität inne und arbeitete als Lektorin und Übersetzerin, u. a. für den Suhrkamp Verlag. Jeweils nur kurz arbeitete sie beim Frankfurter Stadtmagazin „Pflasterstrand“, beim Hessischen Rundfunk und von 1985 bis 1987 als Korrespondentin im Bonner Büro des „Spiegel“.
Seither ist sie freie Autorin und schreibt Essays, Kritiken und Kolumnen – und Bücher. Neben vielbeachteten Sachbüchern hat sie ein gutes Dutzend teils preisgekrönter Romane unter dem Pseudonym Anne Chaplet veröffentlicht. Gerade ist bei Kiepenheuer & Witsch ihr neues Werk Ab heute heiße ich Margo erschienen. Dieser Beitrag erschien zuerst im Feuilleton der NZZ.

Online-Diskussionsforen zu drei Gesetzen

Seit gestern können drei Gesetzentwürfe im Diskussionsforum des Thüringer Landtags diskutiert werden:

1.) Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene
Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der 45. Plenarsitzung am 17. März 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 12. Juni 2016.
Zur Diskussion (Link)

2.) Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen

Derzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen in der parlamentarischen Diskussion. Der Gesetzentwurf wurde in der 47. Plenarsitzung am 21. April 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 2. Juni 2016.
Zur Diskussion (Link)

3.) Gesetz zur Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes
Der Gesetzentwurf der Landesregierung wurde in der 47. Plenarsitzung am 21. April 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 3. Juni 2016.
Zur Diskussion (Link)

Thüringens bester Hobbykoch wird gesucht

„Frisch kochen ist gesund und macht Spaß. Ich bin sehr gespannt auf die leckeren Ergebnisse des 2. CookingPokals“, sagte heute die Schirmherrin des Wettbewerbs, Agrarministerin Birgit Keller in Erfurt. Petra Hermann, Foodbloggerin aus Weimar, hat diesen Wettbewerb ins Leben gerufen. Er soll kreativen Hobbyköchen eine Plattform bieten.
Teilnahmebedingungen: Teilnehmen können alle die in Thüringen wohnen, oder hier geboren sind und das Mindestalter von 16 Jahren erreicht haben. Sie sollten keine Berufsausbildung als Koch haben bzw. in diesem Beruf arbeiten. Bewerbungen sind noch bis zum 3. Mai 2016 möglich.
Zum Vorentscheid reisen die Bewerber um den Titel mit einem zu Hause zubereiteten Gericht an, das sie in der Showküche des Möbelhauses Finke in Elxleben noch fertig stellen können. Das Motto für den Vorentscheid lautet: Sei kein Trauerkloß! Die Kandidaten bereiten etwas aus einem Thüringer Kloß oder Kloßmasse zu. Den Variationen sind keine Grenzen gesetzt.
Es folgen das Viertelfinale am 21. Mai 2016 in der 1. Grill- und BBQ-Schule Erfurt, dann das Halbfinale am 11. Juni 2016 im Restaurant Venerius in Eckolstädt sowie das Finale am 18. Juni 2016 im Weimarer Dorotheenhof.