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12 Millionen Euro für schnelles Internet im Saale-Orla-Kreis

Heute wurde in Schleiz der Vertrag des Landkreises Saale-Orla mit der Deutschen Telekom, der Zuwendungsvertrag für den Breitband-Ausbau für schnelles Internet unterzeichnet, wurde in einer Presseerklärung mitgeteilt. Die dafür notwendigen Fördermittelbescheide vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft liegen seit dem 16. bzw. 20. November im Saale-Orla-Kreis vor. Damit ist die Gesamtfinanzierung für die Zuwendung für den Glasfaserausbau im Saale-Orla-Kreis gesichert. Mit den Fördermitteln kann die Wirtschaftlichkeitslücke beim geplanten Glasfaser-Ausbau in unrentablen Gebieten geschlossen werden.

Der Bau- und Vergabeausschuss des Kreistages hat am 29. November in seiner 45. Sitzung beschlossen, den Auftrag zum Breitbandausbau an die Deutsche Telekom zu vergeben. Der Vertrag regelt unter anderem einen Ausbau und die Inbetriebnahme innerhalb von 24 Monaten. Vertragsbeginn ist der 1. Januar 2019. Die Deutsche Telekom wird in Kürze einen Ausbauplan vorlegen, aus dem hervorgeht, wann welche Ortschaft erschlossen wird. Dieser Plan wird dann durch das Landratsamt veröffentlicht.

An das Breitband-Netz angeschlossen werden in den kommenden beiden Jahren 3.886 Haushalte und 404 Unternehmen im Fördergebiet – das sind Haushalte und Firmen an den Orten, wo tatsächlich bisher kein Internet-Anschluss vorhanden ist und möglich war. Diese werden mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s versorgt. Mehr als 40 Prozent dieser Anschlüsse werden sogar auf 100 Mbit/s und mehr angehoben. Alle 37 Schulgebäude im Kreisgebiet werden mit direkten Glasfaseranschlüssen angeschlossen. Hier sind dann Bandbreiten von bis zu 1.000 Mbit/s möglich. Ein wichtiger Punkt bei diesem Projekt war und ist auch der Tourismus. Rund um das Thüringer Meer werden nun die technischen Möglichkeiten geschaffen, dass beispielsweise Urlauber, Gäste und Betreiber von Campingplätzen ein schnelles Internet mit weiterführenden Diensten wie WLAN nutzen können.

Es war am 3. Dezember 2015, als im Landratsamt Saale-Orla-Kreis eine Projektgruppe mit dem Ziel gebildet wurde, für den Landkreis eine bessere, schnellere Anbindung an das Internet zu ermöglichen. Eigentlich gehört dies nicht unmittelbar zu den Aufgaben der Kreisverwaltung, jedoch wollte man auf diesem Weg die Kommunen entlasten und eine einheitliche Lösung für den gesamten Landkreis schaffen. Dabei hatten die sogenannten „weißen Flecke“, also die bisher gänzlich Internet-unerschlossenen Gebiete, die größte Priorität. „Wir wollten die Erschließung für den Saale-Orla-Kreis unbedingt. Wir haben mit als erste die Förderanträge gestellt“, erklärt Projektleiter Michael Kleine. Die Projektgruppe mit Fachleuten der Bereiche EDV und Wirtschaftsförderung sowie einem Juristen betreute alle Antragstellungen, Ausschreibungen, behördlichen Vorgänge und Verhandlungen mit Partnern. Unter anderem gab es Förderungen für die Beauftragung von Ingenieur- und Anwaltsbüros, die die technische Umsetzung der Erschließung planten sowie die rechtlichen Bedingungen abklärten. „Es gab eine Reihe von Variablen und Ungereimtheiten sowie bürokratischen Hürden, die mit diesem Pilotprojekt aus dem Weg geräumt werden mussten und konnten“, so Michael Kleine. Und natürlich musste und muss jeder Schritt absolut rechtskonform sein, was weitere gründliche Prüfungen erforderte.

Geduld brauchten die Akteure besonders dann, wenn auf Bewilligungen und Bescheide durch beteiligte Behörden gewartet werden musste. Oder wenn bevorzugte Netzbetreiber aufgrund der Vielzahl von Anfragen aus allen Teilen Deutschlands nicht unverzüglich reagierten.

„Im Vergleich zu anderen Kreisen in Thüringen haben wir bis zum heutigen Tag sehr viel erreicht“, erklärt Landrat Thomas Fügmann und dankt der stets konsequent agierenden Projektgruppe für ihre Arbeit. „Wir waren in der eigenen Behörde fachlich gut aufgestellt, aber wir haben auch mit sehr guten externen Partnern zusammengearbeitet“, lobt Projektleiter Michael Kleine besonders die Ingenieure und Juristen der Büros aus Kornwestheim und Fulda.

Eine erste Ermittlung des Ist-Standes ergab im Jahr 2016 an etwa 300 Kabelverzweigern im Kreisgebiet eine Unterversorgung für die angeschlossenen Ortschaften. Es sollten im zweiten Schritt mittels eines Markterkundungsverfahrens Netzbetreiber gefunden werden, die möglichst im Eigenausbau die Bandbreiten in diesen Gebieten anheben. Das ist für rund 200 dieser Kabelverzweiger auch gelungen. Vor allem in Städten wie Bad Lobenstein, Neustadt an der Orla, Pößneck oder Schleiz. Dort erfolgte und erfolgt der Ausbau eigenständig durch namhafte Unternehmen.

Für die verbliebenen Gebiete wurde auf der Grundlage der Richtlinie zur „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (vom 22.10.2015) und der „Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen“ (vom 01.03.2017) ein einheitlicher Förderantrag sowohl beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (bmvi) (am 27.10.2016) als auch beim Land Thüringen (am 23.03.2017) gestellt.

Für diesen Antrag waren Gemeinde- bzw. Stadtratsbeschlüsse für die Übertragung der Aufgabe an den Landkreis nötig. Außerdem musste der Kreistag der Übernahme zustimmen. Bis heute haben sich 48 Städte und Gemeinden im Saale-Orla-Kreis dem Projekt angeschlossen.

Die Gesamtkosten von 11.916.244 € für die Erschließung des Fördergebietes werden wie folgt finanziert:

– 2.520.580 € sind geplante Mehreinnahmen der Deutschen Telekom in den nächsten 7 Jahren

– 5.637.386 € Fördermittel vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

– 3.112.837 € Fördermittel vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

– 600.014 € Eigenmittel der Städte und Gemeinden

– 45.407 € Eigenmittel des Saale-Orla-Kreis

Der Saale-Orla Kreis hat insgesamt fast 40.000 Haushalte. Das Fördergebiet ist dazu mit 3886 Haushalten recht klein. Mit Stand vom Juni 2018 hatte der Saale-Orla Kreis einen Versorgungsgrad von 74,12 Prozent bei 50 Mbit/s. Hier kommen nun die Städte Neustadt an der Orla, Tanna und Ziegenrück dazu sowie das Fördergebiet.

Daraus ergibt sich für den SOK eine fast flächendeckende 50 Mbit/s-Versorgung. Es verbleiben dennoch Randlagen, die bei den Eigenerschließungen durch die Netzbetreiber nicht berücksichtigt wurden, oder aber auch Einzellagen.