Teure „Schützlinge“

Allgemein, Lokales & Regionales, Politik

Fast die Hälfte der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) in deutschen Jugendhilfeeinrichtungen ist älter als 18 Jahre. Von den 55.890 Unbegleiteten, die sich in der Zuständigkeit der Jugendhilfe befinden, seien 24.116 volljährig, teilte das Bundesfamilienministerium auf Anfrage der Tageszeitung „Die Welt“ mit. Das sind rund 43 Prozent. In Wirklichkeit könnten viele der offiziell als unbegleitete Minderjährige geltenden aber noch viel älter sein.

Für die tatsächlichen oder vermeintlichen unbegleiteten Minderjährigen und diejenigen, die sich um sie kümmern, entsteht eine win-win-Situation: Der Status des umA bringt jedem dieser Asylbewerber viele Vorteile. So werden sie nicht in einer Gemeinschaftsunterkunft, sondern in einem Gebäude der Jugendhilfe untergebracht. Das Wichtigste jedoch: Die umA genießen umfassenden Schutz vor Abschiebung. Deshalb verheimlichen viele junge Erwachsene ihr wahres Alter, indem sie jegliche Identitätsausweise bereits vor ihrer Ankunft in Deutschland vernichten beziehungsweise sicher verstecken. Ein Großteil der umA stammt aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Etwa 90 Prozent von ihnen sind männlich.

Bereits im Mai hatte der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einer Kostenexplosion für unbegleitete minderjährige Asylbewerber gewarnt. Das Bundesverwaltungsamt hat für umA einen durchschnittlichen Kostentagessatz von 175 Euro pro Kopf ermittelt, also 5.250 Euro monatlich. Teils liegen die Kosten erheblich darüber. Bundesweit machen umA derzeit mehr als die Hälfte aller in Obhut der Jugendämter betreuten Kinder und Jugendlichen aus. Im Vergleich zu ’normalen‘ „Flüchtlingen“ kosten umA den Steuerzahler fünf bis sechs Mal mehr.

Eine Feststellung des Alters erfolgt derzeit nicht. Für eine Röntgenuntersuchung bedürfte es in jedem Fall eines richterlichen Beschlusses. Das wir selten beantragt und ebenso selten genehmigt. Eine Lösung könnte ein Ultraschallscanner bieten, den das Fraunhofer-Instituts für Biomedizinische Technik IBMT entwickelt hat. Das Gerät „Prisma“ kann laut Ärzteblatt feststellen, ob es sich bei Personen um Minderjährige handelt.

Nach Alter gestaffeltes Taschengeld für umA während der Inobhutnahme. Taschengeld-Sätze seit dem 01.07.2017. Deutsche Jugendliche erhalten KEIN Taschengeld.
Bestandsaufnahme im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Im Verlauf des Jahres 2017 wurden bis zum 31.10.2017 wurden vom Jugendamt 61 Kinder und Jugendliche in Obhut genommen. Davon waren 26 unbegleitete minderjährige Ausländer (umA). Zum 31.10.207 waren aktuell zehn Kinder und Jugendliche in Obhut des Jugendamtes. Darunter sind zwei umA.

Im Rahmen der Inobhutnahme werden folgende finanzielle Leistungen gewährt:
– 150,00 € für Erstausstattung für umA
– Taschengeld für umA (siehe Tabelle oben)
– 50,00 € Bekleidung für „Einheimische“ aus unserem Landkreis
– Fahrtkosten bei Verlegung
– 15,00 € für besondere Anlässe wie Geburtstag und Weihnachten
– Kosten für Krankenhilfe einschließlich Fahrtkosten

Die Gewährung von Taschengeld/Erstausstattung begründet das Landratsamt auf Anfrage wie folgt: „Die Inobhutnahme von Kindern- und Jugendliche nach §42 SGB VIII handelte es sich um eine kurzfristige Maßnahmen, mit der Zielsetzung der Rückführung des Kinder/Jugendlichen in die Familie. Bei der Inobhutnahme von umA handelte es sich um eine vorübergehende Unterbringung von Minderjährigen zur Abwendung von bestehenden Gefährdungslagen bis zur weiteren Perspektivklärung (Entscheidung über den zukünftigen Verbleib und die ggf. bestehende Notwendigkeit einer weiterführenden Hilfegewährung).

Bei den umA erfolgt unmittelbar nach Feststellung ihrer unbegleiteten Einreise nach Deutschland die vorläufige Inobhutnahme. Die vorläufige Inobhutnahme endet mit der Übergabe des Minderjährigen an Personen- oder Erziehungsberechtigte oder an das aufgrund der Zuweisungsentscheidung des Landesjugendamtes zuständige Jugendamt. Dieses Jugendamt hat den umA in Obhut zu nehmen. Während der Inobhutnahme erfolgt das Clearing (Klärung des Gesundheitszustandes Ausländerrechtliche Registrierung, Sozialanamnese, Klärung geeigneter Sprach- und Bildungsangeboten, Klärung des bestehenden Hilfebedarfs für die geeignete Anschlusshilfe).

Das Clearingverfahren endet in der Regel, wenn die für eine Entscheidung zu Anschlusshilfen notwendigen Fragestellungen hinreichend geklärt sind und kann unter Beachtung der Sprachbarrieren, der individuellen Folgen der Flucht, der kulturellen Unterschiede usw. länger andauern, als Inobhutnahmen von Minderjährigen ohne Migrationshintergrund.

Daher wird den umA eine Erstausstattung und Taschengeld gewährt. Die Kosten für die Unterbringung und Zusatzleistungen für umA werden vom Land Thüringen erstattet.“