Straftaten stiegen in Thüringen um 6,4 Prozent an

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Innenminister Dr. Holger Poppenhäger (SPD) und LKA-Präsident Frank-Michael Schwarz haben heute in Erfurt die Polizeiliche Kriminalstatistik und die Statistik „Politisch motivierte Kriminalität“ vorgestellt. Trotz einer Steigerung der erfassten Straftaten im Jahr 2016 um 6,4 Prozent auf 149.226 Straftaten leben die Thüringer damit in einem der sichersten Länder der Bundesrepublik.

Die Aufklärungsquote aller Straftaten liegt bei 63,8 Prozent. Bereits jetzt sei absehbar, dass Thüringen seinen Spitzenplatz im Vergleich der Länder halten kann (Der Bundesschnitt 2015 lag bei 56,3 Prozent). „Die Anzahl der Wohnungseinbrüche ist in Thüringen um 4,6 Prozent zurück gegangen und die Aufklärungsquote in diesem Bereich ist um 3,5 Prozent gestiegen – das ist eine wirklich gute Nachricht“, sagte der Innenminister. „In Zeiten, in denen die Angst vor terroristischen Anschlägen und vor Überfremdung, die Fremdenfeindlichkeit, der politische Extremismus oder die Furcht, Opfer einer Straftat zu werden, zugenommen haben, gebe ich mit diesen Zahlen bewusst ein positives Signal.“

Die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen zeigt für das Jahr 2016 einen Anteil von 17,2 % an den Gesamttatverdächtigen. Von diesen insgesamt 10.302 ermittelten nichtdeutschen Tatverdächtigen (2015: 8.398) sind 517 Kinder (2015: 340), 947 Jugendliche (2015: 537), 1.234 Heranwachsende (2015: 990), 7.604 Erwachsene (2015: 6.531).
Als Nichtdeutsche werden alle Tatverdächtigen erfasst, die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Spätaussiedler werden statistisch als Deutsche erfasst. Darin sind neben eingereisten Touristen und Dienstreisenden, Schülern und Studenten, Angehörigen der Stationierungsstreitkräfte insbesondere alle im Kontext „Zuwanderung“ legal und illegal eingereisten Personen enthalten. Dies können auch Personen mit dem Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“, „Kontingentflüchtling“, „international/national Schutz- bzw. Asylberechtigte“ und Inhaber einer Duldung oder gleichgestellter Aufenthaltsdokumente sein. Zum Stichtag 31.12.2015 waren 3,8 % der in Thüringen gemeldeten Bevölkerung Ausländer (2014: 2,0 %, 2015: 2,5 %).
„Erklärungsbedürftig ist der Anstieg der Deliktzahlen in der neuen Kategorie Asylbewerber“, erläuterte der Minister. „Dieser ist vor allem auf körperliche Auseinandersetzungen in Asylbewerberunterkünften oder Ausländerwohnheimen mit insgesamt 844 Fällen und auf Delikte wie Leistungserschleichung mit 553 erfassten Fällen zurückzuführen.“ Von 60.003 ermittelten Tatverdächtigen waren 10.302 nichtdeutsche Tatverdächtige. Von diesen waren 2.048 Verdächtige von ausländerspezifischen Straftaten – also Delikten, für deren Tatbegehung man Ausländer sein muss, wie beispielsweise illegale Einreise oder illegaler Aufenthalt. Betrachte man nun diejenigen Tatverdächtigen, die einen Aufenthaltsstatus auf Grund von Flucht und Asyl besitzen, so reduziere sich deren Anzahl auf 4.125 Tatverdächtige bei 5.545 erfassten Fällen.

Im Freistaat Thüringen wurden im Jahr 2016 insgesamt 2.301 Fälle der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) registriert. Im Jahr 2015 wurden 2.072 Delikte bekannt. Damit stieg das Fallaufkommen im Vergleich zum Vorjahr um 229 Fälle (+11,1%). Deutlich mehr als die Hälfte der Straftaten der PMK wurden im Jahr 2016 aufgeklärt (1.239 Fälle), die Aufklärungsquote betrug 53,8 % und fiel damit gegenüber dem Vorjahr um ca. 3 Prozentpunkte. Es lässt sich allerdings festhalten, dass sich die Aufklärungsquote seit vielen Jahren bei über 50 % mit geringen Schwankungen einpegelt.

Im Jahr 2016 waren im Freistaat Thüringen der Politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK-Rechts) 1.570 Fälle zuzurechnen. In 442 Fällen handelte es sich um Politisch motivierte Kriminalität – Links (PMK-Links). Im Phänomenbereich Politisch motivierte Ausländerkriminalität (PMK-Ausländer) wurden 33 Delikte festgestellt. Für den Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität Sonstige/Nicht zuzuordnen (PMK-Sonstige) wurden im Berichtszeitraum 256 Delikte registriert. Es wurden insgesamt 961 Propagandadelikte festgestellt. Die Zahl der Propagandadelikte stieg gegenüber dem Vorjahr um 100 Fälle (+11,6 %). Die Fallzahlen der Politisch motivierten Gewaltkriminalität sind auf 211 Straftaten gestiegen. Gegenüber dem Jahr 2015 ist somit eine Steigerung um 26 Fälle (+14,1%) zu verzeichnen. Es wurden zwölf Straftaten mit Bezügen zum Terrorismus registriert.

Regionale Verteilung der Politisch motivierten Kriminalität Grafik: Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Zum Quellenstudium (PDF): Polizeiliche Kriminalstatistik sowie Politisch motivierte Kriminalität