MdL König (Linke) warnt vor Neonazi-Konzerten

Allgemein, dies & das, Thüringen

In den nächsten Monaten stehen diverse größere Neonazi-Konzerte und Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen an, erklärte die linke Landtagsabgeordnete Katharina König: „Ein für den 15. Juli 2017 in der Neonazi-Szene beworbenes Konzert mit mehreren Bands und Rednern wurde nach mir vorliegenden Informationen inzwischen für mehrere tausend Teilnehmer in Hildburghausen angemeldet. Das Konzert wird von denselben Thüringer Veranstaltern organisiert, die schon im Herbst 2016 rund 5.000 bis 6.000 Neonazis in die Schweiz mobilisierten. Wenn Hildburghausen nicht zur europaweiten Wohlfühloase der extremen Rechten werden soll, sind jetzt der Bürgermeister und der Landrat gefragt, alle Hebel dagegen in Bewegung zu setzen und gemeinsam mit der Zivilgesellschaft dem braunen Spuk entgegenzutreten.“

Die Landtagsabgeordnete weiter: „Diese Konzerte haben neben dem Ideologietransport auch einen möglichst hohen Profit zum Ziel. Sie verursachen ein ebenso hohes Bedrohungspotential in den Orten aber auch auf Anfahrtswegen und Raststätten-Parkplätzen gerade für Menschen, die wegen ihrer Hautfarbe oder Meinung nicht in das Bild der extrem Rechten passen. Hildburghausen darf nicht zu No-Go-Area für Demokraten werden, deswegen sind die Spitzen der kommunalen Verwaltung in der Verantwortung, deutliche Signale zu senden: Die Zivilgesellschaft darf nicht als Gegner, sondern muss als gemeinsamer Partner verstanden werden.“ Von den Sicherheitsbehörden des Landes und der örtliche Versammlungsbehörde erwartet König das Ausschöpfen sämtlicher rechtlicher Handlungsspielräume, um das Rechtsrock-Event zu verhindern oder zumindest einzuschränken.