Opposition: Rot-Rot-Grün kneift beim Thema Windkraft

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Gänzlich ohne Vertreter der Linkskoalition musste am gestrigen Abend eine Podiumsdiskussion zum Thema „Windenergie“ im Thüringer Landtag auskommen. Der Thüringer Landesverband Energiewende mit Vernunft e. V. hatte alle im Landtag vertretenen Parteien und die FDP eingeladen, drei Stunden lang mit etwa 100 Bürgern über die Energiewende zu diskutieren. Jedoch ließen sich die Energiepolitiker von Linken, SPD und Grünen allesamt entschuldigen. „Es ist ein Armutszeugnis, das sich Rot-Rot-Grün jeder Diskussion mit den Bürgern verweigert. Statt vor Ort für ihre Sicht der Dinge einzustehen und sich kritischen Nachfragen zum weiteren Windkraftausbau, Kosten der Energieversorgung, Windräder im Wald und die Auswirkungen der Energiewende auf die Bürger im ländlichen Raum zu stellen, kneift die Linkskoalition komplett“, sagte dazu der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Gruhner. Er frage sich, wie die Linkskoalition Akzeptanz für ihre rigorosen Ausbauziele bei der Windkraft herstellen wolle, wenn sie nicht einmal versuche, auf Bedenken einzugehen. „Einmal mehr hat das Bürgerbeteiligungs-Gerede der Ramelow-Koalition den Praxistest nicht bestanden. Sobald ein bisschen Gegenwind droht, bleiben die rot-rot-grünen Vorzeige-Demokraten lieber zu Hause“, so Gruhners Fazit am Ende der Diskussion mit den Bürgern.

Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisierte scharf: „Bei Veranstaltungen von Befürwortern der Energiewende sind die Regierungsfraktionen sowohl am Buffet als auch im Podium stets gern vertreten, um sich und ihre Subventionspolitik feiern zu lassen. Sobald jedoch Kritik am geplanten maßlosen Ausbau der Windkraft zu erwarten ist, meiden die selbst ernannten ‚demokratischen Fraktionen‘ den Kontakt zum betroffenen Bürger. Hieran sieht man, dass die Behauptungen von Transparenz und Bürgernähe im rot-rot-grünen Lager lediglich inhaltsleere Phrasen sind.“