LKA Thüringen vollstreckte 1.000. Haftbefehl im rechten Spektrum

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Beamte der Besonderen Aufbauorganisation „ZESAR“ (Zentrale Ermittlungseinheit zur Strukturaufklärung Rechts) der Staatsschutzabteilung des LKA Thüringen vollstreckten kürzlich den eintausendsten Haftbefehl gegen eine Person aus dem rechten Spektrum. Der Vollstreckungshaftbefehl gegen einen 30-jährigen umfasste eine zehnmonatige Freiheitsstrafe. Das Amtsgericht Arnstadt verhängte diesen aufgrund einer begangenen Sachbeschädigung, nachdem er der Ladung zum Haftantritt nicht nachgekommen war.

Der Präsident der LKA Thüringen, Frank-Michael Schwarz sagte: „Seit Bestehen der BAO ZESAR konnten Haftbefehle mit einem Strafvolumen von über 200 Jahren vollzogen werden. Die zu zahlenden Geldstrafen erreichten bisher eine Summe von knapp einer halben Million Euro. Mittlerweile leiteten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fast 900 Verfahren ein bzw. brachten sie zum Abschluss. Die BAO ZESAR hat sich bewährt.“

Hintergrund: Im LKA Thüringen wurde mit Beginn des Jahres 2013 die BAO ZESAR gegründet. Sie setzt sich sowohl aus Staatsschutzbeamten des LKA Thüringen, wie auch einer größeren Anzahl von Ermittlungsbeamtinnen und Ermittlungsbeamten aller Landespolizeibehörden zusammen. Hauptaufgabe ist die Aufklärung rechtsextremistischer Strukturen und die Einleitung qualifizierter Ermittlungsverfahren insbesondere bei Gewaltdelikten. In die Zuständigkeit der BAO fallen auch Straftaten, die im Zusammenhang mit Demonstrationen aufgenommen werden. Darüber hinaus betreibt das LKA Thüringen eine aktive Szeneaufklärung und ist bestrebt, auf diese Weise Kenntnisse über Organisationen und extremistische Strukturen der politisch motivierten Kriminalität – Rechts zu erlangen.