Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschloss Haushalt 2018

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Mit 32 Ja-Stimmen bei nur drei Gegenstimmen hat der Kreistag am Dienstagabend mit großer Mehrheit den Haushalt 2018 beschlossen. Das Gesamtvolumen liegt 18 Millionen Euro über dem des Vorjahres, teilte das Landratsamt mit. Diese Steigerung geht vor allem auf den Breitbandausbau zurück, den der Landkreis abwickelt. Allerdings muss er dafür lediglich 7.000 Euro Eigenmittel aufwenden, 19 Millionen Euro stellen Bund und Land für das schnelle Internet zur Verfügung, 2 Millionen Euro bringen die Kommunen als Eigenanteil auf.

Die größte Steigerung im Zuschussbedarf ist im Einzelplan 6 zu verzeichnen. Während die Einnahmen gleich bleiben, steigen die Ausgaben um 506.000 Euro. Wesentliche Ursachen sind die Verdopplung der Ausgaben für die Straßenwerterhaltung um 150.000 Euro auf jetzt 300.000 Euro und die Neuveranschlagung von Markierungs- und Oberflächenbehandlungsausgaben von 100.000 Euro. Für die Werterhaltung der Schulen werden 1,06 Millionen Euro aufgewendet, davon 316.000 Euro für sicherheitsrelevante Maßnahmen. Die größte Ausgabe hierbei fällt mit 60.000 Euro auf das Gymnasium Rudolstadt.

Trotz sinkender Stellenzahlen steigen die Personalkosten um 629.000 Euro gegenüber dem Vorjahr auf 31,6 Millionen Euro. Gründe sind Tariferhöhungen bei Beschäftigten, die Besoldungsanpassung bei den Beamten, geänderte Eingruppierungen und die notwendige Besetzung bisher unbesetzter Stellen.

Das zweite Jahr in Folge investiert der Landkreis in seine Schulen über vier Millionen Euro. Damit sind innerhalb von drei Jahren nahezu zehn Millionen Euro in die Bildungseinrichtungen investiert worden. Nahezu alle Aufträge blieben in der Region. Wichtigste und größte Maßnahme 2018 ist mit 2,1 Millionen Euro der Ersatzneubau der Turnhalle am Erasmus-Reinhold-Gymnasium Saalfeld. Von 2016 bis 2018 sind in das Erasmus-Reinhold-Gymnasium dann insgesamt 4,8 Millionen Euro geflossen. In die Erneuerung der Elektroanlage und in den Brandschutz der Gemeinschaftsschule Kaulsdorf werden 336.000 Euro investiert. Weitere wichtige Baumaßnahmen finden in der Medizinischen Fachschule, den Regelschulen Gräfenthal, Königsee und Lichte statt. Auch in die Grundschulen Königsee, Kamsdorf und Uhlstädt wird investiert.

In die Kreisstraßen fließen 3,2 Millionen Euro. Auch hier bauen fast ausschließlich einheimische Firmen. Die mit 838.000 Euro größte Maßnahme ist die K 179, Ortsdurchfahrt Piesau. In die Beseitigung des Hangrutsches an der K 113 Partschefeld sollen 565.000 Euro investiert werden. Weitere 556.000 Euro sind geplant für die K 137 Lichtenhain – Mellenbach und 578.000 Euro sind für die Fortführung Maßnahmen an der K 124 Friedrich-Fröbel-Straße in Rudolstadt-Schwarza veranschlagt.

Die Baumaßnahmen am Radweg Thüringer Waldrandroute und am Saaleradweg wurden mit insgesamt 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Der Eigenanteil des Landkreises beträgt 33.000 Euro. Bei diesen beiden Maßnahmen übernimmt der Kreis – wie beim bereits erwähnten Breitbandausbau – die Koordinierung und Steuerung. Für Neubeschaffungen im Brand- und Katastrophenschutz, insbesondere von Fahrzeugen und die Umrüstung auf Digitalfunk, sind über 1,6 Millionen Euro geplant. Seit 2014 hat der Landkreis in den Bevölkerungsschutz 5,9 Millionen Euro und somit durchschnittlich 1,2 Millionen Euro pro Jahr investiert.

Die vom Land angekündigten weiteren 200 Millionen Euro für die Kommunen sind im Haushalt noch nicht berücksichtigt.