Jena: Keine Zurückhaltung der Polizei bei Revierkämpfen

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Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wird die Polizei Jena in der nächsten Zeit in Jena-Lobeda präsent sein um eine Ausweitung der Revierkämpfe von zwei unterschiedlichen Gruppen zu unterbinden. Beteiligt ist eine Gruppe von bis zu 15 jungen syrischen Asylbewerbern im Alter zwischen 16 und 17 Jahren, wobei zu dieser Gruppe auch sehr junge deutsche Mädchen zählen, die erst 13 und 14 Jahre alt sind. Einige der jungen Syrer sind auch wegen anderer Straftaten bereits polizeibekannt. Insbesondere drei Jugendliche fielen besonders häufig auf. Die zweite Gruppe setzt sich aus etwas älteren Personen zusammen, die aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion stammen, aber auch aus Deutschen und Irakern. Die Gruppen sind allerdings nicht festgefügt und verändern sich.

Die Maßnahmen der Polizei erstrecken sich auf Kontrollen und Streifen, aber auch auf eine schnelle Abarbeitung der bisher aufgenommen Straftaten, so dass die Jugendlichen eine sofortige stattliche Sanktion spüren. Die Auseinandersetzungen begannen im August, nahmen aber jetzt im November stark zu. So zählte die Polizei im August zwei Straftaten, drei weitere fielen im September an, der Oktober war eher ruhig, bevor sich jetzt im November acht Delikte ereigneten. Dabei handelt es sich überwiegend um Körperverletzungsdelikte und Verstöße gegen das Waffengesetz, da vereinzelt Messer mit im Spiel waren. Ebenso wurden Teleskopschlagstöcke und sogenannte Rüsthaken eingesetzt. Nicht bestätigt werden können durch die Polizei Gerüchte, wonach es sich auch um Sexualstraftaten gehandelt hat. Oftmals standen die Jugendlichen auch unter Alkoholeinfluss. Der örtliche Schwerpunkt liegt an der Skaterbahn, aber auch rund um das Kaufland und am Bolzplatz. Deutlich wurde bei den bisherigen Ermittlungen, dass durch die Gruppen die Auseinandersetzungen regelrecht gesucht wurden.

Neben den strafrechtlich relevanten Handlungen verursachen die Jugendgruppen eine Reihe von weiteren negativen Begleiterscheinungen. Anwohner und Eltern beschweren sich zunehmend über den durch die Jugendlichen verursachten Müll und ruhestörenden Lärm. Die Hausmeister der Schulen berichten von blockierten Zugängen durch herumlungernde Personen sowie von Pöbeleien gegenüber den Nutzern der Sporthalle. Die Polizei Jena wird im Einsatz sein mit den Beamten des Inspektionsdienstes, der Einsatzunterstützung, mit dem Kontaktbereichsbeamten und einem Beamten, der sich besonders um Asylbewerber kümmert. Auch die Bereitschaftspolizei wird mit angefordert, um Präsenz zu zeigen.

Alle bisherigen Strafverfahren laufen in der Jugendstation, da dort gewährleistet ist, dass eine schnelle Ahndung erfolgt. Polizeiliche Mittel sind neben dem Ausnutzen der strafprozessualen Möglichkeiten auch Mittel der Gefahrenabwehr, wie z.B. Platzverweise, die u. U. auch kostenpflichtig ausgesprochen werden.