Eine Stern- und Lehrstunde für die Demokratie

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Nein, die Sondierungen in Berlin sind nicht an der FDP gescheitert. Christian Lindner hat lediglich ein Konzert abgebrochen, das von Misstönen bestimmt wurde. Eines, das in der Republik niemand mehr hören wollte und konnte. Die Sondierungen sind vor allem an der Bundeskanzlerin gescheitert. Angela Merkel hat zu keinem Zeitpunkt allen Verhandlungspartnern gleichermaßen das Gefühl geben können, dass es ihr um eine gemeinsame Grundlage für vier schwierige Jahre geht. Merkel ging und geht es ums Regieren an sich. Um die Macht. Sonst nichts.

In der vergangenen Woche zeigte sich, dass sie da mit den Grünen willfährige Partner gehabt hätte. Vor allem Katrin Göring-Eckardt hätte für ihr Lebensziel Bundesministerin jegliche grüne Grundsätze über Bord geworfen. Sowohl CDU als auch Grüne sahen die Liberalen lediglich als Mehrheitsbeschaffer, nicht als Partner bei Inhalten. Und die CSU gebärdete sich wie ein Scharfschütze, der gut getarnt gut zielen kann – aber dabei das Schießen verlernt.

Die Sondierungsgespräche wurden nicht auf den Abstellgleisen Migration und Klimaschutz ad absurdum geführt. Sondern durch die Ignoranz bei den wirklich wichtigen Themenfeldern Rente, Bildung, Digitialisierung und steuerliche Entlastung der Bürger.

Wer die Liberalen bis jetzt belächelt oder verspottet hat, sollte inne halten. Linders Ausstieg war keine Absage an die Demokratie, sondern eine Stern- und Sternstunde für die Demokratie. Es könnte gut sein, dass die FDP damit ein wichtiges Stück deutsche Geschichte geschrieben hat. Die Liberalen haben sich der Verantwortung nicht entzogen, sondern sich ihrer Verantwortung gestellt.

Rebecca Schmidt