AfD: IDZ als linksradikale Meinungspolizei und Parteiklüngel der Linkspartei

Allgemein, Politik, Thüringen

Heute stellt sich das IDZ (Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit) im Volksbad Jena öffentlich vor und präsentiert dabei den ersten Band seiner Open-Access Schriftenreihe mit dem Titel „Wissen schafft Demokratie“. Die öffentliche Veranstaltung, moderiert von Marcel Klett (Geschäftsführer des Theaterhaus Jena), beginnt um 16 Uhr mit Statements von Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung), Prof. Dr. Benjamin Hoff (Chef der Thüringer Staatskanzlei) und Prof. Dr. Wolfgang Frindte (FSU Jena und Sprecher des wissenschaftlichen Beirats des IDZ). Anschließend referiert und diskutiert Prof. Dr. Anette Treibel (Pädagogische Hochschule Karlsruhe) zum Thema „Integration als ein Projekt für alte und neue Deutsche.“

Nachfolgend findet ab 18 Uhr eine von IDZ-Direktor Dr. Matthias Quent moderierte Podiumsdiskussion statt. Thema: „Zwischen Hass und Herzlichkeit: (Des-)Integration in Deutschland. Strategien aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft“. Es diskutieren auf dem Podium: Christian Schaft (Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag), Prof. Dr. Mario Voigt (CDU-Fraktion im Thüringer Landtag), Dr. habil. Steffen Kailitz (Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung Dresden, wiss. Beirat des IDZ), Dr. Britta Schellenberg (LMU München, wiss. Beirat des IDZ), Anetta Kahane (AAS) sowie Sandro Witt (DGB, Kuratorium des IDZ).

Dazu sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion: „Das mit 250.000 Euro jährlich von der rot-rot-grünen Landesregierung finanzierte ‚Institut‘ ist offenkundig linksradikal und einseitig ausgerichtet. Der ‚Direktor‘ Matthias Quent war Mitarbeiter der linksradikalen Antifa-Sympathisantin und Linke-Angeordneten Katharina König. Projetträger ist zudem die Amadeu-Antonio-Stiftung, geleitet von einer ehemaligen Stasi-Zuträgerin, für die allein die Nennung unangenehmer Tatsachen bereits eine rechtsextremistische Gesinnung ausdrückt.“ Wissenschaftlich haltbare Forschungsergebnisse seien nicht zu erwarten. Im Auftrag von Rot-Grün solle es vielmehr als linksradikale Meinungspolizei und privater Schnüffeldienst Liberale und Konservative bekämpfen und verunglimpfen. Außerdem scheine es als Ersatz für den von der Linken angefeindeten neutralen Verfassungsschutz aufgebaut zu werden.

„Es liegt also ein krasses Beispiel für die Kungelei der Linkspartei und ihrer Kampfgruppen vor. Quent war Mitarbeiter der Linke-Abgeordneten König und deren Partei hat wiederum in der Ramelowkoalition maßgeblich darauf hingewirkt, dass das Geld aus dem Landesprogramm für das ‚Institut‘ ohne Ausschreibung bewilligt wurde. So geht Amigowirtschaft der Linkspartei“, schreibt Brandner abschließend.