AfD-Bundesvorstand leitet parteiliche Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke ein

Allgemein, Politik, Thüringen

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat heute mit 10:3 Stimmen folgenden Beschluss gefasst: „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen seiner ‚Dresdner Rede‘ vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet haben. Der Bundesvorstand hält daher die Einleitung von parteilichen Ordnungsmaßnahmen für erforderlich. Derzeit prüft der Bundesvorstand alle rechtlichen und politischen Gesichtspunkte, die dabei zu bedenken sind.“

Zum Beschluss des AfD-Bundesvorstands sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Bundesvorstand hat den Antrag zurückgezogen, ein Parteiausschlussverfahren gegen mich einzuleiten. Ich begrüße diesen Beschluss, bedauere jedoch, dass dies noch keine endgültige Entscheidung ist. Mit Sorge habe ich zur Kenntnis genommen, wie die Diskussion über meine Dresdener Rede die sachliche Ebene verließ und von einigen Parteifreunden für innerparteiliche Machtkämpfe missbraucht wurde. Ich hoffe sehr, dass die AfD von solchen Machtkämpfen nicht aufgerieben wird und sich ihren Meinungspluralismus bewahren kann, der sie in kurzer Zeit so stark gemacht hat.“