1:0 für Lauinger

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„Aus der Antwort von Migrationsminister Dieter Lauinger auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt sich, dass in den Jahren 2014 bis 2016 Flugrückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan stattfanden. Im Jahr 2014 gab es 16 Abschiebungen, 2015 neun und 2016 eine. Die Antwort aus dem Ministerium widerspricht aktuellen Aussagen Lauingers, wonach seit seinem Amtsantritt keine Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben worden seien“, monierte heute Jörg Henke, innenpolitischer Fraktionssprecher der Thüringer AfD.

Die Reaktion aus dem Justizministerium ließ nicht lange auf sich warten: „Die AfD hat einmal mehr bewiesen, dass es ihr an jeglicher Fachkompetenz fehlt“, entgegnete der grüne Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage 1727 hat die AfD-Fraktion geschlossen, es habe in den vergangenen Jahren Abschiebungen aus Thüringen nach Afghanistan gegeben. „In den dort enthaltenen Tabellen ist vom Herkunftsland Afghanistan die Rede. Das heißt aber nicht, dass die betreffenden Personen auch nach Afghanistan abgeschoben worden sind“, so Lauinger. „Nach zweieinhalb Jahren im Landtag sollte sich Herr Henke zumindest soweit mit dem Thema befasst haben, dass er auch schon von Dublin-Überstellungen gehört hat.“ Dies bedeutet, dass Personen in das Land überstellt werden, in dem sie zuerst registriert worden sind. Und um solche Fälle handelt es sich bei den genannten Personen aus Afghanistan.